Schleswig-Holstein macht wieder auf

Schleswig-Holstein kurbelt das öffentliche Leben in der Corona-Krise zum 18. Mai in vielen Bereichen wieder kräftig an. Hotels, Restaurants, Ferienwohnungen, Fahrschulen und Fitnessclubs dürfen dann unter Auflagen wieder öffnen, wie Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag (07.05.) im Landtag verkündete. Das Einreiseverbot für touristische und Freizeitzwecke entfällt ebenso wie das Betretungsverbot für Inseln und Halligen.

Verantwortbare Öffnungen

Günther sprach von einem großen zweiten Öffnungsschritt nach den ersten Lockerungen zum 20. April. "Wir halten das für verantwortbar." Seit den ersten Lockerungen habe sich das Infektionsgeschehen kaum verändert. Bis eine halbe Stunde nach Mitternacht hatte die Jamaika-Koalition sechs Stunden lang den Öffnungsfahrplan beraten. Entscheidend sei die Wahrung der Hygiene- und Abstandsregeln, betonte Günther. "Das wird die Leitschnur ab jetzt für alles sein."

Nicht unvernünftig werden

Demzufolge sind bei den Öffnungen der genannten Einrichtungen auch keine Kapazitätsgrenzen geplant. Günther verwies auf den Beschluss von Bund und Ländern, dass in Kreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Von diesen Zahlen ist Schleswig-Holstein derzeit weit entfernt. Man dürfe jetzt nicht unvernünftig sein, sagte Günther. Die Regierung gehe sorgsam und mit Augenmaß vor. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass Infektionszahlen auch wieder hochgehen werden", sagte Günther im Blick auf die Lockerungen. Aber: "Unsere Gesundheitsbehörden sind extrem gut aufgestellt."

Kita-Auslastung soll stufenweise steigen

Auch zum 18. Mai wird die Kita-Auslastung auf etwa 30 Prozent erweitert. Vorschulkinder und solche mit Förderbedarf dürfen wieder in die Kitas, wo es bisher nur Notbetreuungen gibt. Die maximale Gruppengröße steigt von fünf auf zehn Kinder. Vom 1. Juni an soll ein eingeschränkter Regelbetrieb gelten, womit laut Günther die Auslastung auf 55 Prozent steigen kann.

Gastronomie und Hotellerie vor Pfingsten öffnen

Nach zweimonatiger Flaute und komplettem Ausfall des Ostergeschäfts fährt Schleswig-Holstein mit den aktuellen Beschlüssen den Tourismus und die Gastronomie damit vor Pfingsten wieder an. Laut CDU-Fraktionschef Tobias Koch dürfen auch Spielhallen und Kinos mit deutlich reduzierten Besucherzahlen wieder öffnen. Hygienekonzepte müssten vorliegen, 1,5 Meter Abstand gewahrt werden. Bereits seit Montag können Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper wieder in den Norden kommen. Auch Wohnmobilstellplätze dürfen ab dem 18. Mai wieder genutzt werde. Kapazitätsgrenzen sollen in Schleswig-Holstein nicht gelten. Die Gastronomie muss aber für die Einhaltung der Abstandsregeln sorgen und um 22 Uhr schließen. "Wir kommen jetzt in eine neue Phase", sagte Günther. Auch der Besuch von Fitnessstudios und anderer Sport in Räumen ist ab 18. Mai wieder möglich.

Kleine Veranstaltungen wieder erlaubt

Veranstaltungen werden bis 50 Sitzplätzen wieder gestattet. Die Besucher müssten sich vorher registrieren, sagte Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben. Nach Günthers Angaben müsse dabei aber klar sein, "wer ist da, wer sitzt auf seinem Platz". Bereits ab Samstag werden im nördlichsten Bundesland die Kontaktregeln gelockert. Dann dürfen sich auch zwei Familien aus zwei Hausständen treffen. Verboten bleibt im Norden aber auch über den 18. Mai hinaus die Öffnung von Clubs, Diskotheken und anderen Tanzveranstaltungen.

Schüler sollen zurück an die Schulen

Bis zu den Sommerferien sollen alle Schüler die Möglichkeit bekommen, zumindest eingeschränkt an Präsenzunterricht teilzunehmen, sagte Günther. Das gelte besonders für Kinder mit Förderbedarf. Der Gesundheitsschutz müsse weiterhin an erster Stelle stehen, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. "Abstand ist die wahre Nähe." Die Infektionszahlen zeigten, dass das Land auf dem richtigen Weg sei. Aber die Situation bleibe ernst. Günthers Ankündigungen erschienen weitgehend vernünftig, das Land sei im Großen und Ganzen auf einem guten Weg - "über die Grenzen von Regierung und demokratischer Opposition hinweg".