29. Mai 2020 – Stefan Angele
Was ist die Bürgerschaftswahl?
Am 23. Februar ist es soweit. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg steht an. Als oberstes Vertretungs- und Entscheidungsgremium wird die Bürgerschaft direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Zuständig ist dieses Gremium für die Gesetzgebung und den Haushalt. Das bedeutet, die Bürger Hamburgs können durch die Wahl direkt an den Entscheidungen teilnehmen. Auch wird der Senat von der Bürgerschaft kontrolliert und der Erste Bürgermeister als Regierungschef gewählt.
Wie sehen die Stimmzettel aus?
Abgestimmt wird pro Wähler auf zwei Stimmzetteln. Einmal auf dem gelben Landeslisten-Stimmzettel und einem roten Wahlkreislisten-Stimmzettel. Aufgezählt werden auf beiden Listen die Parteien und Wählervereinigungen mit all den Kandidaten. Allerdings besteht ein kleiner Unterschied, in der Bedeutung der Zettel. Für ganz Hamburg sieht die Landesliste gleich aus, allerdings variiert der Wahlkreiszettel von Wahlkreis zu Wahlkreis - es werden nämlich unterschiedliche Kandidaten aufgestellt.
So wird gewählt
Abgegeben werden dürfen insgesamt zehn Stimmen pro Wähler. Das heißt, fünf Stimmen dürfen für die Kandidierenden der Parteien und Wählervereinigungen abgegeben werden (Landesliste) und die anderen Stimmen dürfen auf den Wahlkreislisten abgegeben werden. Das sind dort die Kandidierenden des jeweiligen Wahlkreises. Parteistimmen gibt es jedoch nicht.
Plätze, die etwas verändern können
Über die Landesliste werden 50 Sitze in der Bürgerschaft vergeben, über die Wahlkreisliste sind es 71 Sitze, die vergeben werden können.
Endlich: Hier geht es zum Wahl-O-Mat!
Kein Wunder, dass man bei diesem politischen Kauderwelsch nun gar nicht weiß, für wen oder was man genau stimmen soll. Ein Glück hilft uns auch der Wahl-O-Mat in dieser Wahl mit der Entscheidung weiter. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat die zur Wahl stehenden Parteien befragt und deren Positionen und Standpunkte zu 38 Themen zusammengeführt. Wer seine Standpunkte nun mit den Antworten der Parteien vergleichen will, klickt hier.