Eilantrag gegen Demoverbot für Hamburger Impfgegner

Die Polizei hat eine für Samstag in der Hamburger Innenstadt geplante Demonstration von Impfgegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen verboten. Die Entscheidung sei angesichts drastisch steigender Corona-Zahlen aus Infektionsschutzgründen gefallen, sagte Polizeisprecher Holger Vehren. Da es sich bei einem großen Teil der zu erwartenden bis zu 15.000 Teilnehmer um Impfgegner handele, sei nicht damit zu rechnen, dass Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten würden. Eine ebenfalls für Samstag angemeldete Gegendemonstration unter dem Motto "Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien" darf hingegen stattfinden. "Die werden Maske tragen, davon gehen wir aus."

Anmelderin geht gegen Entscheidung vor

Die Anmelderin der Impfgegner-Demo ging gegen die Entscheidung vor und reichte noch am Donnerstagnachmittag einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Opposition in der Bürgerschaft sieht das Verbot kritisch.

Corona-Zahlen steigen in Hamburg deutlich

Unterdessen sind die Corona-Zahlen in Hamburg am Donnerstag noch einmal deutlich nach oben gegangen: 3.764 neu nachgewiesene Infektionen wurden gemeldet, so viele wie noch nie an einem Tag. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl neu gemeldeter Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche, sprang erstmals über die 800er-Marke auf 801,8.

Die Gesundheitsbehörde, mit der sich die Polizei bei der Entscheidung eng abgestimmt habe, sei zu der Einschätzung gekommen, dass Versammlungen unter diesen Umständen nur dann zu verantworten seien, wenn alle Teilnehmer Masken trügen. "Das ist bei dieser Versammlung in der Vergangenheit nicht passiert und auch nicht zu erwarten", sagte Vehren. Auch habe sich die Anmelderin nicht kooperationsbereit gezeigt. "Sie hat klar gemacht, dass sie die Versammlung genau so wie in den vergangenen Wochen durchführen will und nicht anders."

"Nicht darauf aus, Regeln einzuhalten"

Die samstäglichen Demos in der Innenstadt haben seit Dezember deutlich Zulauf. Am vergangenen Samstag gingen knapp 14.000 Impfgegner und Corona-Zweifler auf die Straße. "Die sind nicht darauf aus, die Regeln einzuhalten", sagte Vehren. Bei den Demonstrationen in den vergangenen Wochen seien Masken vielfach nicht oder falsch getragen und falsche Atteste vorgelegt worden, um eine Befreiung von der Maskenpflicht vorzutäuschen. Vehren warnte davor, sich dennoch an einer verbotenen Demonstration zu beteiligen. Jeder, der das tue, mache sich strafbar. Er könne deshalb nur raten: "Bleiben sie zu Hause!"

(dpa)

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16. November 2021 – Sebastian Tegtmeyer

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