28. Februar 2023 – Stefan Angele

Zum 1. März

Ende der Masken- und Testpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Rentner und Ärztin in Altenheim
Foto: Shutterstock

Von weiteren wegfallenden Corona-Regeln profitieren in Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein hunderttausende Menschen. Von Mittwoch (01.03.) an entfallen bundesweit die Masken- und Testpflichten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen für Beschäftigte und Bewohner. Das wurde bereits Mitte Februar beschlossen.

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Hunderttausende Beschäftige betroffen

Allein in Niedersachsen sind davon laut Gesundheitsministerium rund 240. 000 Beschäftigte betroffen, mehr als 90.000 Menschen leben in einem Pflegeheim und mehr als 100.000 werden von ambulanten Pflegediensten betreut. Noch bleiben soll die Maskenpflicht aber für Besuche in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen.

Coronawelle ebbt weiter ab

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hatte das Auslaufen der Schutzmaßnahmen begrüßt. "Die Auslastung unserer Krankenhäuser mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten flacht weiter ab. Das ist für uns der maßgebliche Indikator, dass sich die Lage weiter beruhigt und es damit an der Zeit ist, weiter einen Schritt in Richtung Eigenverantwortung und Normalität zu gehen", sagte er vor rund zwei Wochen nach der Entscheidung.

Patienten müssen weiterhin Maske tragen

Dass für Patientinnen und Patienten in Arztpraxen sowie Besucherinnen und Besucher von medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen weiterhin eine FFP2-Maskenpflicht bestehen soll, finde er vernünftig und angemessen, sagte der Minister damals. Diese Pflicht gilt vorerst noch bis zum 17. April. Dies soll vor allem Risikogruppen weiterhin schützen. Minister Karl Lauterbach (SPD) hatte die vorzeitigen Lockerungen zum 1. März mit der stabilen Lage begründet.

Kritik an Maskenregelung

Zu der Maskenpflicht für Patienten kommt Kritik von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. "Absurd ist, dass Besucher in Pflegeheimen und Kliniken eine Maske tragen müssen, das Personal aber nicht", sagte Vorstand Eugen Brysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wieder einmal täten Bundesregierung und Gesundheitsminister so, als wären Angehörige die größte Infektionsgefahr für Pflegebedürftige und Patienten. "Doch seit Beginn der Pandemie schleppen auch medizinisch-pflegerische Mitarbeiter das Virus in die Einrichtungen." Er rügte, Länder und Experten hätten in der Pandemie überhaupt versäumt, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. "Das ist und bleibt die Sicherheit von alten, pflegebedürftigen und kranken Menschen." Ein effektiver Schutzschild für die Hochrisikogruppe wäre aus seiner Sicht ein bundesweit geltendes, tägliches Testregime für das Pflegepersonal.

Ende der letzten Regeln zum 7. April

Am 7. April laufen dann die letzten bundesweiten Corona-Vorgaben aus - samt Maskenpflicht für Besuche in Praxen, Kliniken und Heimen. Der Termin stand ohnehin schon im Infektionsschutzgesetz, das im Oktober für eine womöglich kritischere Lage im Winter um zusätzliche Instrumente ergänzt worden war. Sie wurden dann aber nicht gebraucht. Lauterbach machte schon klar, dass eine Verlängerung solcher Vorgaben über den 7. April hinaus nicht vorgesehen ist. Andere Corona-Regeln wie zur Einreise nach Deutschland enden ebenfalls am 7. April. Eine Isolationspflicht für Infizierte hatten die Länder schon aufgegeben.

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