Erste Einreisesperren ab Samstag

Für Verbreitungsgebiete besonders gefährlicher Varianten des Coronavirus soll möglicherweise schon von diesem
Samstag (30.01.) an eine weitgehende Einreisesperre gelten. Das geht aus einem neuen Verordnungsentwurf für ein Beförderungsverbot aus den Mutationsgebieten hervor, mit dem sich am Freitag (29.01.) das Kabinett befasst. Darin ist eine Befristung der Maßnahme bis zum 17. Februar vorgesehen. Ausnahmen sollen für Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland sowie für den Warenverkehr gemacht werden.

Sieben Länder vorerst auf der Liste

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte die neuen Einreiseregeln bereits am Donnerstag (28.01.) angekündigt. Nach derzeitigem Stand sollen sie für Großbritannien, Irland, Portugal, Brasilien und Südafrika sowie ab Sonntag auch für Lesotho und Eswatini im südlichen Afrika gelten. Diese Länder sind von der Bundesregierung als sogenannte Virusvarianten-Gebiete eingestuft worden. Nach dem Entwurf für das Kabinett, an dem noch Änderungen möglich sind, sollen Fluggesellschaften sowie Bahn-, Bus- oder Schiffsunternehmen ab Samstag aus den genannten Gebieten keine Personen mehr nach Deutschland befördern dürfen.

Zahlreiche ausnahmen im Beschluss

Ausnahmen werden nicht nur für den Frachtverkehr und die in Deutschland lebenden Menschen gemacht, sondern auch für die Beförderung von medizinischem Personal, Ambulanzflüge, den Transport von Transplantationsorganen und Beförderungen aus dringenden humanitären Gründen gemacht. Auch Transitpassagiere sollen ausgenommen werden, genauso wie Crews von Luftfahrzeugen und Schiffen.

Verordnung muss noch abgesegnet werden

Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass das Innenministerium gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium "einen Verordnungsentwurf erarbeitet und im Ressortkreis vorabgestimmt" habe. Dieser Entwurf werde derzeit zur weiteren formellen Beschlussfassung vom Gesundheitsministerium, das hier federführend sei, finalisiert.

Alle Infos zur Coronakrise

Alle weiteren Entwicklungen zur Coronakrise hört ihr immer auch bei uns im Programm, den Nachrichten um Halb und Voll oder im Nachrichtenpodcast zum Nachhören. Alternativ schaut ihr mal in unserem Online-Liveticker vorbei, um keine News mehr zu verpassen.