19. Februar 2025 – Chiara-Lee Haartje
Hamburg hat 2024 mit 106 Millionen Euro deutlich weniger in den Länderfinanzausgleich eingezahlt als im Vorjahr. Grund dafür sind ausbleibende Sondereinnahmen, die 2023 noch für einen Rekordbetrag sorgten. Finanzsenator Andreas Dressel verteidigt die aktuelle Entwicklung und stellt sich gegen Kritik aus Bayern.
Hamburg hat im Jahr 2024 mit 106 Millionen Euro deutlich weniger Geld in den Länderfinanzausgleich eingezahlt als im Vorjahr. Dies geht aus einer aktuellen Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Zum Vergleich: 2023 lag der Beitrag der Hansestadt aufgrund einmaliger Steuereinnahmen noch bei 934 Millionen Euro – mehr als das Achtfache der aktuellen Summe.
Finanzsenator Dressel verteidigt Hamburgs Beitrag
Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) sieht die aktuelle Entwicklung positiv. „Nach Jahren mit Sondereffekten pendelt sich der Hamburger Beitrag nun wieder in einem mittleren Szenario ein – das ist gut für Hamburg und seine Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“. Gleichzeitig betonte er, dass Hamburg weiterhin zur föderalen Finanzsolidarität steht. Auch als Geberland wolle die Stadt den Länderfinanzausgleich verteidigen – selbst gegen Kritik aus Bayern. Mit Blick auf die laufende Klage des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) äußerte Dressel die Hoffnung, dass dieser sie nach der Bundestagswahl zurückziehen werde.
Rückgang nach Rekordzahlungen in den Vorjahren
In den Jahren 2022 und 2023 hatte Hamburg jeweils Rekordbeträge in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Ein Rückgang war jedoch bereits erwartet worden, da die vorherigen Höchstbeträge stark durch steuerliche Einmaleffekte beeinflusst waren. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 18,65 Milliarden Euro zwischen den 16 Bundesländern umverteilt. Hamburg zahlte nach Bayern (9,77 Milliarden), Baden-Württemberg (5,03 Milliarden) und Hessen (3,73 Milliarden) die viertgrößte Summe ein. Empfängerseitig erhielt Berlin mit 3,94 Milliarden Euro die meisten Mittel aus dem Ausgleichsmechanismus.
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Foto: Bloomicon / Shutterstock.com
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