30. Januar 2023 – Zoe Groening (deaktiviert 16.07.24)
Mit Pech muss man in Hamburg mehr als fünf Wochen auf einen Termin beim Landesbetrieb Verkehr warten, um einen Führerschein zu beantragen oder umzutauschen. Die CDU nennt das eine "Farce" und fordert vom rot-grünen Senat Konsequenzen.
Wer in Hamburg ein Auto zulassen oder einen Führerschein beantragen will, braucht viel Geduld. So betrug die durchschnittliche Wartezeit beim Landesbetrieb Verkehr (LBV) auf einen regulären Termin in Führerscheinangelegenheiten im vergangenen Jahr 26 Tage, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten André Trepoll ergab.
Fünf Standorte in Hamburg
Am LBV-Standort Mitte musste man demnach sogar im Schnitt 30,8 sogenannte Öffnungszeitentage - also Tage, an den die Stelle auch geöffnet hatte - warten. Hier gab es laut Senatsantwort im Einzelfall auch Spitzenwerte von über 38 Tagen. Am schnellsten ging es mit durchschnittlich 19,8 Tagen am LBV-Standort West in Altona. Der LBV verfügt in fünf Bezirken über Standorte: neben Altona in Bergedorf, Harburg, Mitte und Nord. Kunden können sich aussuchen, welchen Standort sie nutzen möchten.
36.591 Umtausche im vergangen Jahr
Die hohen Terminvorlaufzeiten resultieren nach Angaben des Senats "aus der Vielzahl an Vorgängen zum Führerscheintausch und einer insgesamt hohen Antragszahl im Fahrerlaubnisbereich". So seien im vergangenen Jahr in Hamburg 36.591 "Papierführerscheine in Kartenführerscheine umgetauscht" worden. Coronabedingt hätten sich auch in den Fahrschulen viele Vorgänge verzögert.
Kürzere Wartezeiten bei Fahrzeugzulassungen
Bei Fahrzeugzulassungen ging es mit Terminen im vergangenen Jahr schneller. Hier betrug die Wartezeit aber immer noch im Schnitt 4,3 Öffnungszeitentage. Spitzenreiter war der Standort Nord mit durchschnittlich 6,1 Tagen. Auf Termine für sogenannte Kurzdienstleistungen - das sind Abmeldung, Adressänderung, Namensänderung, Kurzzeitkennzeichen sowie Nachstempelung von Kennzeichen - wartete man im Schnitt zwischen 0,7 und 1,1 Tagen.
Terminbuchung im Internet
Der Senat wies darauf hin, dass die Terminbuchung im Internet je nach benötigter Dienstleistung einen Überblick über alle Standorte gebe, "so dass es oft möglich ist, auch kurzfristig Termine zu erhalten". Dem CDU-Abgeordneten Trepoll reicht das nicht aus. "Dass Kunden mehr als fünf Wochen auf einen Termin beim LBV warten müssen, um einen Führerschein zu beantragen oder umzutauschen, ist eine Farce", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Mit Kundenservice habe das nichts zu tun. "Hier muss der Senat dafür sorgen, dass sich die Situation nachhaltig verbessert."
Keine Kfz-Zulassungen ab Dienstag
Kurzfristig schlechter wird es ab Dienstag (31.01): Da ist nach Ankündigung des Senats in Hamburg zunächst gar keine KFZ-Zulassung mehr möglich. Grund sei eine Software-Umstellung. Ab Freitag werde die Fahrzeug-Zulassung zunächst in Teilen wieder erreichbar sein. Erst ab dem 10. Februar soll alles wieder in vollem Umfang laufen.
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30. März 2023 – Sebastian Tegtmeyer
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