25. März 2025 – Chiara-Lee Haartje
Wahl vorbei, Plakate noch da
Hamburgs Wahlplakate: Ein teures Nachspiel für die Parteien?
Die Bürgerschaftswahl ist vorbei – doch in Hamburg hängen noch Wahlplakate. Eigentlich hätten sie bis zum 9. März weg sein müssen. Jetzt drohen den Parteien Mahnungen, Kostenübernahmen oder Bußgelder bis zu 10.000 Euro. Die Bezirksämter entscheiden im Einzelfall.
Foto: Shutterstock
25.03.2025
Jetzt reinhören: Wahlplakate mit Rainer Hirsch und Carolina Koplin
Die Bürgerschaftswahl in Hamburg ist längst Geschichte – trotzdem hängen in der Stadt noch vereinzelt Wahlplakate. Eigentlich hätten alle Parteien ihre Plakate bereits bis zum 9. März entfernen müssen. Wer das versäumt hat, muss jetzt mit Konsequenzen rechnen.
Erst Mahnung, dann Konsequenzen
Zunächst sind die Bezirksämter am Zug. In der Regel fordern sie die Parteien zunächst freundlich zur Entfernung der Plakate auf. Bleibt eine Reaktion aus, können die Ämter selbst tätig werden, die Plakate abbauen lassen und die Kosten den jeweiligen Parteien in Rechnung stellen.
Mögliches Bußgeld von bis zu 10.000 Euro
Darüber hinaus kann es auch richtig teuer werden: Denn wer sich nicht an die Frist hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Die Bezirksämter dürfen in solchen Fällen ein Bußgeld verhängen – im Bereich von 100 bis 10.000 Euro. Ob sie davon Gebrauch machen, liegt jedoch im Ermessen der jeweiligen Behörde, wie uns die Bezirksverwaltung mitgeteilt hat.
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16. November 2021 – Sebastian Tegtmeyer
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