08. Juli 2021 – Sebastian Tegtmeyer
In Corona-Zeiten sind einige Hamburger Parks zu beliebten Grill- und Partyzonen geworden. Die Waste-Watcher der Stadtreinigung kassieren immer mehr Bußgelder. Muss ihr Kampf gegen Müllsünder mit noch mehr Engagement geführt werden?
Die von Hamburgs Waste-Watchern verhängten Bußgelder für Sauberkeitsverstöße haben sich seit 2018 mehr als vervierfacht. Im vergangenen Jahr schrieben die 30 Mitarbeiter der Stadtreinigung Strafzettel über 425.416 Euro, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion mitteilte. Im Jahr 2018, ihrem ersten Tätigkeitsjahr, hatten die Waste-Watcher Verwarn- und Bußgelder in Höhe von 103.468 Euro kassiert.
Immer mehr Müllsünder verschmutzen die Stadt
Die Zahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen stieg im gleichen Zeitraum von 3.863 auf 16.090. Die Tendenz ist weiter steigend: In den ersten fünf Monaten summierten sich die Sanktionen gegen Müllsünder bereits auf 247.424 Euro. Es wurden 7.209 Anzeigen geschrieben. Die Aufpasser sind in der Regel nur unter der Woche bis zum Abend in der Stadt unterwegs. Ein nächtlicher Einsatz in Parkanlagen mache keinen Sinn, erläuterte der Senat. Es sei zu dunkel. Außerdem sei das Risiko einer Auseinandersetzung mit alkoholisierten Parkbesuchern in größeren Menschenmengen zu groß.
Den Reinigungszustand der Grünanlagen beurteilte der Senat als gut. An Wochenenden mit sommerlichem Wetter und ausufernden Freiluft-Feiern werde bereits früh morgens der Zustand der Anlagen erkundet. Bei Bedarf verständige man die Rufbereitschaft der Stadtreinigung.
Nach Ansicht der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion, Anke Frieling, ergibt sich beim Blick auf Parks, Plätze, Straßen und Strände ein anderes Bild. Gerade in den vergangenen Wochen hätten die Vermüllung und die Beschwerden darüber einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Senat sollte sich fragen, ob die Reinigungsstrategie und die Frequenz zumindest an gut besuchten Hotspots der Stadt ausreichend seien. "Aus Sicht der CDU-Fraktion ist hier noch viel Luft nach oben", meinte die Abgeordnete.
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