09. September 2021 – Stefan Angele
Vollkommen überzogen oder sein gutes Recht? Im Netz, den Büros und an den Esstischen in Hamburg tobt im Moment eine wilde Diskussion - mal wieder um Innensenator Andy Grote. Im Zentrum: Twitter, ein Pimmel und eine Hausdurchsuchung...
Hausdurchsuchung wegen Pimmel-Kommentar
Stein des Anstoßes war eine Razzia bei einem Twitter-Nutzer auf St. Pauli , die mittlerweile für einen Sturm der Entrüstung unter dem Hashtag #pimmelgate in den sozialen Medien sorgt. Bei der Durchsuchung durch sechs Beamte in der Bernhard-Nocht-Straße am Mittwochmorgen (08.09.) ging es laut Staatsanwaltschaft um den Vorwurf der Beleidigung und die Feststellung, wer genau den Tweet veröffentlicht hat. Konkret ging es um einen angeblich beleidigenden Kommentar gegen Innensenator Andy Grote. "Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Amtsgericht Hamburg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen", sagte eine Sprecherin am Donnerstag (09.09.) in Hamburg. "Ziel war es, herauszufinden, wer konkret Zugriff auf einen bestimmten Twitter-Account hat, von dem aus die Beleidigungen veröffentlicht wurden."
Grote kritisiert Corona-Partys
Doch warum die Beleidigung? Grote selbst hatte im Mai 2021 zu ausufernden Partys in der Schanze getwittert. Er schrieb unter anderem "in der Schanze feiert die Ignoranz. Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen ... Was für eine dämliche Aktion!". Ein Nutzer hat das dann mit den Worten "Du bist so 1 Pimmel" kommentiert. Grote stand nämlich selbst vor etwas mehr als einem Jahr heftig in der Kritik, weil er seine erneute Vereidigung als Senator nicht coronakonform gefeiert haben hatte. Er musste dafür tausend Euro Bußgeld zahlen.
Bundesweiter Shitstorm
Schon am Mittwoch (08.09.) trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Auslöser war ein Tweet, der auf die Durchsuchung am Morgen hingewiesen hatte. Am Donnerstag lag der Post mit 10 300 Tweet auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-Trends. In vielen Tweets wird der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert. Grote selbst reagierte auf Twitter selbst zunächst nicht. Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich. In 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden.
Verhältnismäßigkeit?
Nach der Hausdurchsuchung, zu der die Staatsanwaltschaft keine weiteren Details nannte, tobt nun ein Shitstorm rund um den Senator. Wie verhältnismäßig war der Einsatz und die Durchsuchung? Hat hier eventuell jemand seine politische Macht für eigene Zwecke missbraucht? Ist es Grotes gutes Recht bei solchen beleidigenden Kommentaren auch zu reagieren? Am Donnerstagmorgen (09.09.) diskutieren John Ment und Christian Stübinger aus der Radio Hamburg Morningshow mit euch genau dieses Thema. Für John ein absolutes No-Go. Stübi findet, dass man es schon differenzierter sehen muss, da Grote ja definitiv beleidigt wurde, sagt aber auch, dass nicht direkt sechs Beamte eine Wohnung "stürmen" müssen. Doch wie seht ihr das? Schickt uns jetzt eure Text- oder Sprachnachricht zu dem Thema an WhatsApp oder Telegram unter 040 333 10000 und sagt uns eure Meinung!
Einschalten: Die neue Radio Hamburg Morningshow
Die neue Radio Hamburg Morningshow hört ihr erstmals in voller Besetzung am Montag (13.09.) ab 5 Uhr. Hört unbedingt mal rein und lasst euch überraschen, was John, Stübi und Luca alles für tolle Neuerungen für euch haben. Zuhören geht ganz einfach und überall auf der Welt:
