Laut Verfassungsschutz von Islamisten organisiert

Kritik nach Demonstration am Samstag in der Hamburger City

Bei einer Kundgebung gegen eine Koranverbrennung in Schweden sind in Hamburg am Samstag (04.02) mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration war von Islamisten organisiert worden. Nach Angaben der Polizei kamen rund 3500 Leute. Es habe keine Zwischenfälle gegeben, die Veranstaltung sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

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Verfassungsschutz warnt vor Demo

Bereits im Vorfeld hatte der Hamburger Verfassungsschutz davor gewarnt, sich der Demonstration anzuschließen. Hinter der Versammlung stehe das islamistische Netzwerk Muslim Interaktiv (MI), das dem ideologischen Umfeld der Hizb ut-Tahrir (HuT) zugeordnet wird. "Wer an dieser Demonstration teilnimmt, steht Seite an Seite mit Verfassungsfeinden, die eine Gesellschaftsform durchsetzen wollen, die mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar ist", hieß es dazu vorab.

Kundgebung gegen Koranverbrennung

Die fast einhalbstündige Demonstration am Samstag trug den Titel "Der Koran ist die Zukunft. Kundgebung gegen Koranverbrennung". Anlass war die Aktion eines islamfeindlichen Provokateurs in Stockholm Ende Januar, bei der ein Koran verbrannt wurde. In Hamburg wurden Ende 2022 den Angaben des Verfassungsschutzes zufolge der HuT in Hamburg etwa 360 Anhänger zugerechnet. Der islamistischen Szene in Hamburg gehörten danach etwa 1.755 Menschen an, davon wurden 1.100 als gewaltorientierte Islamisten eingeordnet.

Kritik nach der Demonstration

Nach der Demonstration haben sich Experten kritisch über die Organisatoren der Kundgebung geäußert. Der Antisemitismus-Beauftragte der Stadt Hamburg, Stefan Hensel, sagte der "Bild»"-Zeitung: "Es geht den Organisatoren nicht um Meinungsfreiheit oder Religionsfreiheit, sondern darum, extremistische Gedanken zu verbreiten." Die im Iran geborene Menschenrechtsaktivistin Mina Ahadi hält solche Versammlungen für gefährlich, wie sie der "Bild" sagte. Nach Ahadis Einschätzung gibt es zu viele Islamisten in Deutschland, die sehr effektiv arbeiten.

Innensenator will genaues Auge auf Veranstalter werfen

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), der solche Demonstrationen nach eigenen Angaben "unerträglich" findet, will die Akteure genau im Fokus behalten. Gleichwohl fügte er hinzu: «Unerträglichkeit ist nach dem Grundgesetz kein Untersagungsgrund für eine Versammlung", so Grote zu "Bild".

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