05. März 2025 – Isabell Wüppenhorst
Die Zahl der neu angekommenen Asylbewerber in Hamburg sinkt. Doch mehr abgelehnte Flüchtlinge klagen vor dem Verwaltungsgericht. Die Kammern entscheiden deutlich schneller als noch vor zwei Jahren.
Die Zahl der Asylverfahren vor dem Hamburgischen Verwaltungsgericht hat in den vergangenen beiden Jahren deutlich zugenommen. 2022 gingen nach Angaben der Justizbehörde 1.480 neue Klagen ein, 2023 waren es 1.820 und im vergangenen Jahr 2.002. Zugleich sank die Verfahrensdauer von 20,9 Monaten im Jahr 2022 über 15,7 im Jahr 2023 auf nur noch 12,4 Monate im vergangenen Jahr. Die Dauer für Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz verkürzte sich im Schnitt von 1,2 Monaten in den Jahren 2022 und 2023 auf 0,9 Monate im vergangenen Jahr.
Etwa jede fünfte Klage in Hamburg erfolgreich
Die Zahl der durch Urteil, Gerichtsbescheid oder Beschluss erledigten Verfahren ging von 2.036 im Jahr 2022 über 1.904 im Jahr 2023 auf 1.900 im vergangenen Jahr zurück, wie der Sprecher der Justizbehörde, Dennis Sulzmann, weiter mitteilte. Der Anteil der erfolgreichen oder teilweise erfolgreichen Klagen sank von 26,5 Prozent im Jahr 2022 auf 18,5 im Jahr 2023. Im vergangenen Jahr waren wieder etwas mehr der abgeschlossenen Klagen zumindest teilweise erfolgreich, nämlich 21,4 Prozent.
100.000 Asylklagen deutschlandweit
Nach einer Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Landesjustizministerien haben die Verwaltungsgerichte in allen Bundesländern mit wachsenden Fallzahlen zu kämpfen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Asylverfahren inzwischen schneller abarbeitet. Im vergangenen Jahr gingen deutschlandweit mehr als 100.000 neue Hauptsacheverfahren bei den Verwaltungsgerichten ein, das waren 62 Prozent mehr Fälle als 2022.
Die Erledigungszeiten seien dennoch kürzer geworden, weil die Gerichte viele ihrer Altfälle abschließen konnten, schrieb das Blatt. Die durchschnittlich kürzeste Verfahrensdauer gab es im vergangenen Jahr mit 5,4 Monaten in Rheinland-Pfalz, die längste mit 24,5 Monaten in Hessen.
Spezialisierung der Kammern und mehr Personal
Zum Grund für die Beschleunigung der Verfahren in Hamburg sagte Sulzmann, dass sich die Kammern des Verwaltungsgerichts jeweils auf bestimmte Herkunftsländer spezialisiert hätten. Assistenten der Richter recherchierten zur Lage in den Ländern und pflegten die Listen mit den Erkenntnisquellen. Seit 2015 sei das Verwaltungsgericht in mehreren Schritten personell verstärkt worden.
Hamburg hat im vergangenen Jahr ein Viertel weniger Flüchtlinge aufgenommen als im Jahr 2023, wie aus dem Lagebild der Innenbehörde hervorgeht. Demnach blieben 12.639 neu angekommene Asyl- und Schutzsuchende in der Hansestadt, nach 17.171 im Vorjahr. Das bedeutet einen Rückgang um fast 27 Prozent.
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Foto: Bloomicon / Shutterstock.com
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