07. März 2025 – Sebastian Tegtmeyer
Die SPD ist bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg stärkste Kraft geworden. Vor Koalitionsverhandlungen will sie mit Grünen und CDU sprechen. Das erste Gespräch mit den Grünen lobten beide Seiten.
SPD und Grüne benötigen für das Ausloten einer möglichen Fortführung ihrer rot-grünen Koalition in Hamburg mehr Zeit. Beim ersten Sondierungsgespräch nach der Bürgerschaftswahl habe man sich auf ein zweites Treffen verständigt, sagten die Parteivorsitzenden Melanie Leonhard (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne) nach gut zweistündigen Gesprächen im Kurt-Schumacher-Haus.
"Ich darf für uns alle sagen, dass wir in einer wirklich guten, sehr stabilen und aufgeräumten Atmosphäre miteinander angefangen haben, verschiedene Themen zu erörtern, und dass die Atmosphäre so gut war, dass wir gesagt haben, wir wollen noch mal in der zweiten Runde das eine oder andere inhaltlich vertiefen", sagte Leonhard. Es sei bisher nur um Inhalte gegangen. Über Posten oder Ressortzuschnitte sei noch nicht gesprochen worden.
Termin für zweite Sondierung soll zeitnah gefunden werden
Auch Blumenthal sprach von "sehr konstruktiven, sehr partnerschaftlichen" Gesprächen. "Wir sind inhaltlich nicht ganz so weit gekommen, wie wir uns das gewünscht hätten." Wann das nächste Sondierungsgespräch stattfinden soll, stehe noch nicht fest, es werde ein möglichst zeitnaher Termin vereinbart.
Die SPD hatte angekündigt, nach den Grünen auch mit der CDU Sondierungsgespräche führen zu wollen. Daran halte man nach wie vor fest, sagte Leonhard. "Als SPD ist für uns wichtig, dass man - wenn fünf Jahre Legislatur vor einem liegen - sich jetzt die Zeit nimmt, alles ordentlich auszuloten. Insofern ist da weder Zeit noch Gefahr im Verzug." Qualität gehe vor Zeit.
Die Sozialdemokraten hatten die Wahl mit Bürgermeister Peter Tschentscher als Spitzenkandidat mit 33,5 Prozent gewonnen. Die CDU hatte mit 19,8 Prozent die Grünen (18,5) als zweitstärkste Kraft abgelöst. Rechnerisch ist für die SPD mit beiden Parteien eine Koalition möglich.
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