Scholz und Macron bei Kabinettsklausur ganz "in love"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben nach der ersten gemeinsamen Kabinettsklausur die Bedeutung der Freundschaft beider Länder für Europa betont. "Frankreich und Deutschland sind ein ganz wichtiges Paar für Europa", sagte Scholz am Dienstag (10.10.) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Hamburg.

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Bei Streitthemen wie der Reform des europäischen Strommarkts oder der Rüstungspolitik gab es aber keine sichtbaren Fortschritte. Überschattet wurde das Treffen vom Angriff der islamistischen Hamas auf Israel mit vielen hundert Toten. Und auch die Wahlschlappe der Ampel-Regierung in Bayern und Hessen verfolgte den Kanzler in seine Heimatstadt. Macron: "Wir sind nicht gleich, umso besser"

Stärkung der deutsch-französischen Freundschaft

Deutsch-französische Kabinettssitzung gibt es schon lange und regelmäßig. Dass beide Regierungen sich zwei Tage zusammen zurückziehen, um sich über Themen wie Künstliche Intelligenz, gesellschaftlichen Zusammenhalt oder industriellen Wandel zu unterhalten, ist aber etwas Neues. Das Hauptziel des Treffens war es, nach vielen Konflikten im vergangenen Jahr zu demonstrieren, dass der vielbeschworene deutsch-französische Motor Europas noch läuft und die Freundschaft beider Länder unverbrüchlich ist. "Wir sind nicht gleich, umso besser, denn das ist unsere Kraft, das ist das eigentliche Herz der europäischen Vitalität", spielte Macron bei der Pressekonferenz die Differenzen herunter. Es müssten immer wieder neue Kooperationswege gefunden werden, um Dinge voranzubringen. Die Beziehungen müssten neu erfunden werden. "Europa muss unser Motor sein, während wir gleichzeitig sein Motor sind."

Annäherung mit Bismarckhering und Elbaal

Scholz hatte Macron schon vor einigen Wochen nach Potsdam zu einem Abendessen fußläufig von seiner dortigen Wohnung eingeladen, um das persönliche Verhältnis zu Macron zu verbessern. Den beiden wird nachgesagt, dass die Chemie zwischen ihnen nicht so richtig stimmt, anders als bei Macron und Scholz' Vorgängerin Angela Merkel (CDU). Jetzt also Hamburg, die Heimatstadt des Kanzlers, eine weitere Auflockerungsübung in den deutsch-französischen Beziehungen. Nach einer Werksbesichtigung bei Airbus und einer Hafenrundfahrt am Montag (09.10.) gab es am Dienstag dann auch noch einen Spaziergang (10.10.) im Stadtteil Blankenese inklusive Verköstigung einer Hamburger Spezialität: Fischbrötchen mit Elbaal und Bismarckhering.

Immer noch viele Konflikte und kaum Lösungen

Konfliktlösungen hatten die beiden am Ende aber nicht anzubieten. Beim Streit der EU-Länder um eine Strommarktreform und das Bereitstellen von günstigem Industriestrom kündigte Macron immerhin eine Einigung noch in diesem Monat an. Die Herausforderung sei es, die Wirtschaft klimaneutral aufzustellen und gleichzeitig wettbewerbsfähig zu bleiben angesichts der USA, die geringere Energiepreise hätten und weniger abhängig seien. Scholz betonte, beim Klimaschutzziel seien sich Frankreich und Deutschland einig, auch wenn die Wege unterschiedlich seien. "Das ist aber kein Anlass für Gegensätze, sondern einfach eine unterschiedliche Entscheidung." Frankreich will den Preis für seinen Atomstrom notfalls selber festsetzen, um seine Industrie und Bevölkerung mit preisgünstiger Energie zu versorgen. Deutschland wiederum diskutiert über einen staatlich subventionierten Industriestrompreis, den aber auch Scholz skeptisch sieht.

Foto: Bloomicon / Shutterstock.com

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(Quelle: dpa)