Verfassungsschutz wirft Blick auf Anti-Corona-Demos in Hamburg

Trotz eines Verbots des Oberverwaltungsgerichts sind am Samstag (29.01.) zahlreiche Menschen in Hamburg zusammengekommen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. "Es bildeten sich immer wieder Gruppen von 20, 30, 50 Personen", sagte ein Sprecher der Polizei am Sonntag (30.01.).

Menschen versuchen Aufzug zu starten

Am Jungfernstieg fanden sich kurzzeitig 300 Menschen zusammen, die offenbar einen Aufzug starten wollten. Dieser wurde von der Polizei untersagt, weil sich kein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben hatte. Insgesamt seien über den Nachmittag verteilt rund 800 Menschen in der Innenstadt unterwegs gewesen, die die Polizei einer zuvor untersagten Demonstration zuordnet. Die mit 11.000 Teilnehmern angemeldete Veranstaltung war vom Oberverwaltungsgericht auf Grundlage der Corona-Eindämmungsverordnung verboten worden.

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Zwei Demos werden doch noch genehmigt

Der Anmelder meldete dann am späten Samstagnachmittag laut Polizei per Eilantrag eine stationäre Versammlung vor dem Oberverwaltungsgericht an und führe diese auch durch. Dabei kamen 650 Teilnehmer zusammen. Danach meldete der Veranstalter einen Aufzug in die Wartenau an, wo eine weitere genehmigte Versammlung stattfand. Dort protestierten dann am Abend insgesamt 1.000 Menschen. Nach Angaben der Polizei kam es zu keinen Ausschreitungen. Einige Veranstaltungsteilnehmer seien wegen Verstöße gegen die Maskenpflicht angesprochen worden. Neben den Versammlungen der Corona-Gegner gab es laut Polizei auch mehrere Gegenbewegungen mit bis zu 100 Teilnehmern.

Verfassungsschutz nimmt Demos ins Visier

Der Hamburg Verfassungsschutz hat derweil laut eigener Aussage festgestellt, dass die Demos zusehends von Reichsbürgern und Rechtsextremen besucht werden. Bislang hätten diese Gruppen aber noch keine steuernde oder prägende Rolle gehabt. Der Ton auf den Demos werde allerdings jedes Mal aggressiver. Laut Sprecher Marco Haase seien viele dieser Äußerungen inzwischen klar Verschwörungstheorien zuzuordnen. Diese könne man eindeutig einem extremistischen Spektrum zuordnen. Alle Teilnehmer der Demos gegen die Coronamaßnahmen müssten sich inzwischen fragen, wenn sie neben sich dulden würden und welche Wortbeiträge und Plakate zugelassen werden. In Zukunft werde man die Demos mit Blick auf demokratiefeindliche, antisemitische und extremistische Aussagen genau beobachten.

Foto: Bloomicon / Shutterstock.com

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