26. März 2025 – Chiara-Lee Haartje
Hamburg plant einen Volksentscheid zum Modellversuch des bedingungslosen Grundeinkommens im Herbst. Bürger sollen am 12. Oktober parallel zur Klimainitiative darüber abstimmen. Das Projekt sichert 2.000 Menschen für drei Jahre ein Grundeinkommen und wird wissenschaftlich ausgewertet.
Im Herbst 2025 sollen die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Volksentscheid über einen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen abstimmen. Die Abstimmung ist für den 12. Oktober angesetzt und findet parallel zum «Hamburger Zukunftsentscheid» einer Klimainitiative statt. Dieser Schritt folgt nach dem erfolgreichen Volksbegehren, das nun in die Durchführung des Volksentscheids übergeht.
Hamburg wird zur ersten Stadt in Deutschland
Mit diesem Volksentscheid wird Hamburg zur ersten Stadt Deutschlands, in der die Bürgerinnen und Bürger über ein Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen abstimmen können. Das geplante Projekt soll drei Jahre dauern und 2.000 Menschen ein Grundeinkommen garantieren.
Testregionen in Hamburg
Für den Modellversuch sollen in Hamburg bestimmte Straßenzüge ausgewählt werden, in denen die Bevölkerung möglichst repräsentativ abgebildet wird. Ziel des Projekts ist es, wissenschaftliche Auswertungen zu ermöglichen, die eine fundierte Grundlage für die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen liefern.
Parallel zum «Hamburger Zukunftsentscheid»
Die Initiative «Hamburger Zukunftsentscheid», die sich unter anderem für eine frühere Erreichung der Klimaneutralität der Stadt bis 2040 starkmacht, hatte bereits vor drei Wochen den 12. Oktober für ihren eigenen Volksentscheid festgelegt. Ursprünglich wollten beide Initiativen die Bürger zur Abstimmung parallel zur Bundestagswahl im September aufrufen. Doch durch das vorzeitige Ende der Ampel-Koalition und die angesetzte Neuwahl wurden diese Pläne über den Haufen geworfen.
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Foto: Bloomicon / Shutterstock.com
16. November 2021 – Sebastian Tegtmeyer
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